Samstag, 27. Dezember 2014
Von: Phil Osof
 

Wie aus dem Nichts gilt Deutschland als das Kernstück politischer Macht in Europa. 2016 wird der Vorsitz der OSZE übernommen, kurz vor Weihnachten entschied das Kabinett zum ersten Mal über einen bewaffneten Militäreinsatz im Irak ohne einen expliziten Auftrag von UN oder NATO und riskiert eine Grundsatzdiskussion über die Regelungen der deutschen Verfassung. Die neue Funktion als Anführer scheint festgelegt. Doch bei Politik und Volk gehen die Meinungen auseinander.

Von Marc-Philipp Schneider

Es war das Jahr der deutschen Außenpolitik. Das ist vor allem für diejenigen eine Überraschung, die sich tagtäglich damit befassen, denn Ende letzten Jahres hätten sich Außenminister und Verteidigungsministerin nicht träumen lassen, dass ihre Politik so plötzlich für Schlagzeilen sorgen würde. Von militärischen Einsätzen konnte da noch keine Rede sein. Vielmehr begann die Suche nach politischen Standbeinen innerhalb der gerade gewählten großen Koalition. Für Steinmeier galt es, seinem Ministerium, dass er nun zum zweiten Mal leitet, erneute Kontrolle zu gewährleisten. Zu Zeiten der schwarz-gelben Koalition hatte sich Angela Merkel in internationalen Fragen so stark gemacht, dass dem Auswärtigen Amt schließlich kein Einfluss mehr blieb. Ursula von der Leyen musste sich indes in ihrem frisch zugeteilten Ressort erst mal neu erfinden. Ihr Vorstoß, die Bundeswehr familiengerechter zu gestalten und für Kindertagesstätten zu sorgen, wurde belächelt und als zu weiche Politik für ein solches Tätigkeitsfeld abgetan.

Deutschland: Die Wirtschaftsmacht

Stattdessen wurde langsam und vorsichtig die neue Rolle Deutschlands beschworen, aus der sich seit der Eurokrise niemand mehr herauswinden kann. Während andere europäische Länder zusammenbrachen, war Deutschlands Stand solide und gefestigt. Indem den Rettungsschirmen ein finanzpolitischer Sparplan angeheftet wurde, regiert seither niemand weniger als Deutschland über Europa. So befinden es zumindest die Stimmen in den Nachbarländern. Die britische Wochenzeitschrift „The Economist“ titelte „Der unfreiwillige Hegemon“, der Historiker Timothy Garton Ash nannte es „Quasi-Hegemon“ und die konservative polnische Zeitung Rzeczpospolita fragte nach der Bundestagswahl im September, wie Deutschland nun seine Position unter der Führung der „Superkanzlerin Merkel“ in Zukunft nutzen will.

„Wirtschaftliche Macht bedeutet auch außenpolitischer Einfluss“, hieß es dann, „wer so groß ist, kann sich nicht raushalten“. Und dann kam alles auf einmal: Im März annektierte Putin die Krim und brachte die westlichen Mächte gegen sich auf und die Terrormiliz Islamischer Staat überrannte Syrien, was für viel Gesprächsstoff sorgte. Auch die Ebola-Seuche in Westafrika wurde ein gefundenes Fressen für Verteidigungs- und Aufrüstungsthemen, da Deutschlands Militär von nun an auch eine leitende und vorbildhafte Rolle bei den Hilfseinsätzen spielen sollte. Die Ereignisse sorgten sogar dafür, dass die heiß kritisierte Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr neuen Schub bekam. Selbst dass man der militärischen Ausrüstung eher wegen der Mängel als der Vorzeigbarkeit Beachtung schenkte, konnte am Ende als Triumph ausgespielt werden. Als die Verteidigungsministerin am 30. Oktober diesen Jahres vor die Presse trat und den Kabinettsbeschluss zur Attraktivitätsoffensive verkündete, nahm sie nämlich bei den Defiziten kein Blatt vor den Mund. Umso schlimmer die Lage der Bundeswehr aussieht, desto schwerer wiegen ihre Argumente gegenüber Schäuble, doch bitte etwas mehr Geld aus dem Staatshaushalt freizugeben. Und dann gelang es von der Leyen sogar, einen Kreis zu schließen. Man hätte vier U-Boote, doch davon könnten zwei nicht fahren, da es an Fachpersonal fehle. Deshalb solle die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber werden, mehr bezahlen, mehr Freiheiten bieten und – natürlich – familienfreundlicher sein.Deutschland, das vor einem Jahr durch wirtschaftliche Kraft in der Finanzkrise standhielt und damit in Europa unverzichtbar wurde, ist seit diesem Jahr also auch bemüht, militärische Stärke zu gewinnen. Und diese Bemühungen wurden politisch so gut gesteuert, dass das Kabinett der großen Koalition am Mittwoch, zum Ende des ersten Regierungsjahres, tatsächlich über einen Ausbildungseinsatz im Nordirak entschied – ein gemeinschaftliches Projekt von Auswärtigem Amt und Bundesministerium für Verteidigung.

Deutschland: Wie ein Märchen

Doch ist dieser plötzliche Umschwung von der sich heraushaltenden Exportnation zur europäischen Großmacht realistisch? Wie kann sich ein Land dieser Größe von heute auf morgen zu einer solchen Gewalt entwickeln? Die Lösung wird sein, dass Deutschland nie zu den schwachen Ländern zählte und nur deshalb nicht gescholten wurde, weil es sich wegen der eigenen unrühmlichen Vergangenheit in internationalen Fragen zurückhielt. Heute versteht sich Deutschland als moderner und unpatriotischer Wirtschaftsstandort, der zu Zeiten der Krise als freundlicher, kreditgebender Nachbar agiert. Es hatte allerdings auch lange Zeit, im Hintergrund zu wachsen und durch die europäische Gemeinschaft zu profitieren. Und jetzt, da Deutschland „the last man standing“ ist, profitiert es ein weiteres Mal, indem es Forderungen an seine neuen Schuldner stellen kann. In Europa kann niemand mehr ohne das Land sein, dass märchenhaft in der Mitte gedeiht. Da erwacht ein Riese aus einem vorgetäuschten Schlaf und präsentiert sich auf der Bühne der Weltpolitik aktiver als sonst. Doch muss man sagen, dass er sich ebendort auch zuvor schon aufhielt, mehr im Hintergrund, allerdings ohne weniger mächtig zu sein. Die Strippen werden leise gezogen. Was das angeht, da sind sich viele Kritiker einig, verfügt Deutschland über eine sehr kompetente Marionettenspielerin. Nicht ohne Grund steht Angela Merkel sowohl bei Barack Obama als auch bei Wladimir Putin auf Platz 1 der kontaktierten Staatsoberhäupter. Wenn sich also Steinmeier und von der Leyen für ein aktiveres Deutschland aussprechen, gehen sie damit nur einen weitaus offizielleren Weg als es die Kanzlerin tut. Merkel setzt auf Deutschlands Rolle als Wohltäter und Vermittler, ohne ein offensichtliches eigenes Ziel. Natürlich möchte sie mitbestimmen, doch bitte im Hintergrund und als Freund aller.

Aber trifft das auch zu? Zwar sieht sich Deutschland selber gerne in dieser Rolle, doch entspricht sie nur halb der Realität. Durch die neue Macht, vor der sich unsere Politik nicht mehr drücken kann, mussten auch Entscheidungen gefällt werden, die das Land isolierten. Die Entscheidung, in Europa eine harte Sparpolitik zu fahren, stieß den Nachbarregierungen vor den Kopf, die von ihren Wählern dafür bestraft werden. Die nationale Energiepolitik auf Europaebene als Vorreiter ausspielen zu wollen, gefällt den Ländern nicht, die auf fossile Brennstoffe oder Atomenergie setzen. Und letztlich ist die Beziehung zu Russland seit der Verhängung der Sanktionen wieder auf einem Tiefstand, der gar mit dem kalten Krieg verglichen wird.

Und Amerika? Das Vertrauen gegenüber den USA wurde in der NSA-Affäre erschüttert. Die Süddeutsche Zeitung erklärte bereits, das Verhältnis zwischen beiden Ländern befinde sich „im freien Fall“. Und dennoch kann sich Merkel geborgen fühlen. Während sich die angeschlagenen, europäischen Länder – wenn auch widerwillig – auf Deutschland stützen, ist auch Amerika auf uns angewiesen. Denn infolge Barack Obamas Plänen, weltpolitisch kürzer zu treten, muss es auch einen geben, der bereit ist, die gemeinsamen Interessen weiterhin durchzusetzen. In Asien ist Japan ein geeigneter und williger Kandidat, das Gegengewicht zu Russland – und nicht zu vergessen zum aufstrebenden kommunistischen China – zu werden, und in Europa passt Deutschland gerade jetzt besonders gut ins Konzept. Da ist es nicht verwunderlich, dass Amerika die neu herangewachsene Hegemonie bejaht und sich bei dem deutschen Versuch, aufzurüsten und Stärke zu gewinnen, gemütlich zurücklehnt.

Große Mehrheit gegen militärische Interventionen

Die eigene Bevölkerung hingegen interessiert sich zwar für Außenpolitik, möchte aber nicht Entscheidungsträger sein – sie spricht sich im Gegenteil entschlossen gegen militärische Aktionen aus. Als Joachim Gauck von seinem Stammthema Freiheit auf das neue Thema Führungsrolle umsattelte, hagelte es Kritik. Tadel folgte zwar auch auf das Facebook-Posting vom Linken-Abgeordneten Norbert Müller, Gauck sei ein „widerlicher Kriegshetzer“, doch es gab auch umso mehr Zuspruch. Auch der Außenminister trifft auf wenig Zustimmung. Das Ergebnis der Erhebung der Körber-Stiftung über deutsche Außenpolitik, die jede Dekade aufs Neue fällig wird, spiegelt eine Meinung der Bevölkerung wieder, die mit seiner Politik nicht in Einklang ist. So gaben 60% der Befragten an, dass Deutschland sich außenpolitisch weiterhin zurückhalten soll. 73 % davon sind der Meinung, dass es innenpolitisch genug eigene Probleme gibt, um die man sich zuerst kümmern muss. Mit 66 Prozent aller Befragten erklärt also die absolute Mehrheit den Schutz der Menschenrechte zum größten außenpolitischen Ziel und nicht die Sicherung von wirtschaftlichem Bestreben oder den Schutz verbündeter Staaten. Und auch für Ursula von der Leyen sehen die Zahlen nicht rosig aus. Insofern hat die deutsche Bundeswehr aus Sicht des Verteidigungsministeriums natürlich eine Steigerung der Attraktivität bitter nötig. Doch da sich ganze 82 Prozent der Deutschen explizit gegen Militäreinsätze und Waffenlieferungen aussprechen, sollte die Ministerin nicht nur um das Image ihres Ressorts als Arbeitgeber fürchten.

Deutschlands Bevölkerung fühlt sich also wohl in seiner Rolle als Nation ruhiger Wohltäter, die zwar mächtig ist, sich aber nicht zu sehr aufplustert. Die Rolle der Weltpolizei soll ein anderes Land übernehmen. Ein Barack Obama wird zwar der letzte sein, der sich gegen die Pläne von Steinmeier, von der Leyen oder Gauck zur Wehr setzt. Ob sich aber die Deutschen damit anfreunden wird sich zeigen.

Marc-Philipp Schneider (Phil Osof) arbeitet und lebt als Cross-Media-Journalist in Berlin. Neben seiner Tätigkeit als Chefredakteur von MOVING MAN Infotainment betreut er bei netzwerk recherche die Liveblog-Redaktion. Zuvor arbeitete er unter anderem als Juniorkorrespondent für die Nachrichtenagentur JIJI Press, machte bei Deutsche Welle Station und produzierte diverse Radioformate für Lokalsender.
 

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Aus der Reihe "Auf zu alter Macht? - Eine Bestandsaufnahme zum Jahreswechsel" / Berlin

Kategorien: Politik & Gesellschaft, Fortschritt & Innovation, Kultur & Lifestyle, Berlin, Berlin
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